Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Kleine Anfrage zum Kulturschutzgesetz

Kulturgutschutzgesetz:

Wortlaut der Kleinen Anfrage 1011 vom 14.08.2015 und der Antwort vom 08.09.2015:

Die Bundesregierung arbeitet gegenwärtig an einer Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes, das verschiedene gesetzliche Grundlagen zusammenfassen, mo-dernisieren und an europäische und völkerrechtliche Vorgaben anpassen soll. Im Juli 2014 hat die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien sogenannte Rahmenvorgaben dafür vorgelegt und am 15. Juli 2015 auf einer Pressekonferenz einen aktualisierten Gesetzesentwurf vorgestellt.